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Was passiert mit alten Wahlzetteln?

Was passiert eigentlich mit den Stimmzetteln, wenn diese am Wahltag ausgezählt sind? Wir haben uns beim Ordnungsamt der Stadt Traunstein erkundig.

Einfach weggeworfen werden sie nicht, sondern aufbewahrt; und das ziemlich lange. »Die Stimmzettel dürfen frühestens 60 Tage vor der nächsten Wahl zum Deutschen Bundestag vernichtet werden«, sagt Ordnungsamtsleiter Manfred Bulka. Das entscheidet aber nicht die Stadt, sondern der Bundeswahlleiter. Das heißt, die Stimmzettel von der Bundestagswahl 2013, die in Traunstein abgegeben wurden, wurden erst jetzt vernichtet.

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Die Vernichtung der Wahlunterlagen hat drei Stufen, so Bulka. Als allererstes werden die Wahlkarten, die zur Wahl berechtigen, vernichtet. Das passiert unmittelbar nach der jeweiligen Bundestagswahl.

Als Nächstes sind Wähler- und Wahlscheinverzeichnisse dran. Diese müssen in der Regel bis zu sechs Monate nach der Bundestagswahl aufgehoben werden. Und erst ganz zum Schluss, frühestens aber 60 Tage vor der nächsten Bundestagswahl, werden dann die eigentlichen Stimmzettel vernichtet. Die Originale werden also fast vier Jahre lang aufbewahrt.

Aufgehoben werden die Stimmzettel so lange, damit die Originale als Beweismittel zur Verfügung stehen, sollte ein Wahlergebnis angefochten werden. vew