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Vorläufiger Stopp für Neubauprojekt »Villa Schön«

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Baustopp an Villa Schön in Berchtesgaden nach Bund-Naturschutz-Klage
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Zu klären wird während des Hauptsacheverfahrens vor dem Verwaltungsgericht München sein, ob sich das Vorhabengrundstück im Außenbereich oder – wie vom Landratsamt behauptet – im Innenbereich des Marktes Berchtesgaden befindet. Foto: Fischer

Berchtesgaden – Als »tollen Teilerfolg« wertet der Bund Naturschutz (BN) die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts München zur BN-Klage gegen das Neubauprojekt »Villa Schön« in Berchtesgaden. Mit Beschluss vom 4. April hat das Gericht die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet. Infolge dieser Entscheidung dürfen die Bauarbeiten für das Neubauprojekt zunächst nicht weitergeführt werden. Das teilte Rechtsanwältin Anja Schilling von der Kanzlei Baumann  Rechtsanwälte mit.


Zwei Tage vor Erteilung der Baugenehmigung mit Bescheid vom 27. Februar hatte der Vorhabenträger mit der Rodung des Geländes begonnen. Noch am 26. Februar hat die Kanzlei Baumann  Rechtsanwälte für den Bund Naturschutz in Bayern das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren angerufen, um die Rodungsmaßnahmen zu stoppen.

Das Verwaltungsgericht hat noch am selben Tag mit einer Zwischenentscheidung angeordnet, dass die Rodungsmaßnahmen sofort zu unterbrechen sind. Allerdings kam diese Entscheidung zu spät. Der Bauherr hatte die Bäume zu diesem Zeitpunkt bereits gefällt.

Nachdem die Baugenehmigung für das Neubauprojekt vorlag, hat der Bund Naturschutz in Bayern hiergegen Klage einreichen lassen. Gleichzeitig wurde ein Eilantrag eingereicht, um zu verhindern, dass weitere Baumaßnahmen auf dem Grundstück vorgenommen werden, bevor über die Klage entschieden wurde. Über diesen Eilantrag hat das Verwaltungsgericht nun positiv im Sinne des Antragstellers entschieden.

Aus der Traum vom Baum

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Aus Sicht des Bund Naturschutz in Bayern liegt das Vorhabengrundstück im Außenbereich des Marktes Berchtesgaden. Grundsätzlich darf im Außenbereich eine Wohnanlage aber nur dann errichtet werden, wenn öffentliche Belange, insbesondere Belange des Naturschutzes, nicht beeinträchtigt werden. Diese Voraussetzung sieht der BN im vorliegenden Fall allerdings nicht gegeben, da durch das Projekt massiv in den Naturhaushalt und in das Landschaftsbild eingegriffen werde.

Das Verwaltungsgericht München hat seine jetzige Entscheidung im Wesentlichen damit begründet, dass zunächst im Klageverfahren durch eine Beweisaufnahme zu klären sei, ob sich das Vorhabengrundstück im Außenbereich oder – wie vom Landratsamt behauptet – im Innenbereich des Marktes Berchtesgaden befindet. UK