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Nächster Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple

Washington (dpa) - Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richte. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten Kommission überprüft. Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk.

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