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Merkel: USA haben ganz besondere Verantwortung für den Irak

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht vor allem die USA in der Verpflichtung, den Vormarsch der Islamisten im Irak zu stoppen.

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Bundeskanzlerin Merkel: «Natürlich haben die Amerikaner eine ganz besondere Verantwortung». Foto: Daniel Naupold Foto: dpa

«Natürlich haben die Amerikaner eine ganz besondere Verantwortung», sagte sie am Mittwoch in Berlin. Diese werde von Präsident Barack Obama auch bereits wahrgenommen.

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Zuvor hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» gesagt, ihr damaliger Einmarsch im Irak verpflichte die USA, sich um die Entwicklung des Landes zu kümmern. Sie müssten auch ein erneutes militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bei ihrer USA-Reise zunächst gesagt, dass bei der Konfliktlösung im Irak vor allem die regionalen Akteure gefragt seien. Später fügte sie hinzu, dass sie die USA gleichermaßen in der Pflicht sehe. Zu einer möglichen militärischen Intervention der Amerikaner wollte sie sich nicht positionieren. «Das ist eine Debatte, die hier in den USA von den USA geführt wird.»

Die USA behalten sich eine Militäraktion im Irak vor, um den Vormarsch der Sunnitenmiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) auf Bagdad zu stoppen. Als eine Option gelten Luftangriffe. Der Einsatz von US-Bodentruppen wurde ausgeschlossen.

Jegliche militärische Hilfe aus Deutschland schlossen Merkel und von der Leyen aus: «Was Deutschland beitragen kann - jenseits jedes militärischen Engagements -, das ist sicherlich zu versuchen, den politischen Prozess mitzubegleiten», sagte Merkel.