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Koalitionsstreit: Homburger gibt Union die Schuld

Berlin (dpa) - FDP-Präsidiumsmitglied Birgit Homburger hat der Union die Schuld für den neuen Koalitionsstreit über das Betreuungsgeld gegeben.

Birgit Homburger
Homburger: «Das geht jetzt nicht nach dem Motto: Vogel friss oder stirb!». Foto: Uwe Anspach/Archiv Foto: dpa

Homburger warf CDU und CSU in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur vor, sie hätten die Liberalen mit ihrem Kompromiss zum Betreuungsgeld vor vollendete Tatsachen gestellt. «Das geht jetzt nicht nach dem Motto: Vogel friss oder stirb!»

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Den Bestand der schwarz-gelben Koalition sieht die frühere FDP-Fraktionschefin aber nicht in Gefahr. «Es wird jetzt erst einmal Gespräche zwischen den Koalitionspartnern geben. Ich gehe davon aus, dass dann eine Lösung gefunden wird», sagte sie. Die FDP sei nie begeistert vom Betreuungsgeld gewesen, verhalte sich aber vertragstreu.

Homburger wollte sich nicht darauf festlegen, ob der Zeitplan nun noch zu halten ist und das Betreuungsgeld tatsächlich wie geplant am 18. Oktober im Bundestag verabschiedet werden kann. «Das liegt jetzt an der Union», sagte sie. «Die Verzögerung hat die Union selbst zu vertreten. Schließlich konnte sie sich bis letzte Woche intern nicht einigen.»