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Hintergrund: Strafen für Religionsbeschimpfung im deutschen Recht

Berlin (dpa) - Gotteslästerung (Blasphemie) wird in vielen Ländern bestraft, in einigen islamischen Staaten sogar mit dem Tod. Im Deutschen Reich wurde seit 1871 belangt, wer für ein Ärgernis sorgt, in dem er öffentlich Gott lästert oder eine Religionsgemeinschaft beschimpft.

Erst im Jahr 1969 wurde der betreffende Paragraf 166 des Strafgesetzbuches (StGB) geändert - und gilt bis heute. Von Gotteslästerung ist darin nicht mehr die Rede. Es geht vielmehr um die «Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen». Weiter heißt es: ««Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.»

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Mit einer Strafe rechnen muss demnach nur, wessen Beschimpfung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. So verurteilte ein Amtsgericht im Münsterland im Februar 2006 einen Frührentner wegen «Beschimpfung von Bekenntnissen» und «Störung des öffentlichen Friedens» zu einer Bewährungsstrafe. Der 61-Jährige hatte «Koran, der heilige Koran» auf Toilettenpapier gedruckt und an 22 Moscheen und islamische Kulturvereine gesandt.

Die bloße Verletzung von Gefühlen wird also nicht mehr mit dem Paragrafen 166 geahndet. Nicht vor Gericht musste darum das Satire-Magazin «Titanic», das im Oktober 1995 auf dem Titelblatt ein Kruzifix als Klopapierhalterung zeigte mit dem Text «Spielt Jesus noch eine Rolle?».

Paragraf 166 Strafgesetzbuch