weather-image

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Obama zurück nach Washington

Berlin (dpa) - Der Berlin-Besuch von US-Präsident Barack Obama ist zu Ende. Die Air Force One mit der Präsidentenfamilie an Bord hob am Abend vom Flughafen Tegel ab - Richtung Washington. Damit endete ein etwa 25-stündiger Berlin-Besuch der Obamas. Unter anderem hatte der US-Präsident am Nachmittag eine Rede vor dem Brandenburger Tor gehalten. Dabei startete er unter anderem eine neue Initiative zur atomaren Abrüstung. Russland zeigte allerdings keine Bereitschaft, sein Atomwaffenarsenal zu verringern.

Anzeige

De Maizière zu Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen

Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem Truppenbesuch in Nordafghanistan eingetroffen. Er landete am Morgen im regionalen Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in Masar-i-Scharif. De Maizière ist zum zwölften Mal seit seinem Amtsantritt in Afghanistan. Bei dem jetzigen Besuch wird es unter anderem um die Vorbereitung der Zeit nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes ab 2015 gehen. Von den einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind noch 4100 in Afghanistan.

Regierung stellt Bericht zur Wirksamkeit der Familienpolitik vor

Berlin (dpa) - Familienministerin Kristina Schröder und Finanzminister Wolfgang Schäuble wollen heute ihre Untersuchung zur Wirksamkeit familienpolitischer Leistungen vorstellen. Die Bundesregierung will so dem Vorwurf begegnen, dass in Deutschland ein Großteil der teuren Maßnahmen verpuffe, ohne Ergebnisse zu erzielen. Für ehe- und familienpolitische Leistungen werden pro Jahr bis zu 200 Milliarden Euro ausgegeben. Trotzdem liegt in Deutschland die Geburtenrate seit 1975 konstant niedrig.

Protest-Erfolg in Brasilien: Rücknahme der Fahrpreiserhöhung

São Paulo (dpa) - Nach tagelangen massiven Protesten haben die Demonstranten in São Paulo ihr wichtigsten Ziel erreicht: Die seit Anfang Juni geltende Preiserhöhung für Bus- und U-Bahntickets wird zurückgenommen. Auch in Rio soll eine Tariferhöhung rückgängig gemacht werden. Den gleichen Schritt hatten zuletzt bereits sieben andere Städte verkündet. Landesweit waren Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Proteste richten sich auch gegen die Milliarden-Kosten für die Fußball-WM 2014 und die Korruption in Brasilien.

Regierungen und EU-Parlament einigen sich auf Finanzplanung

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union wird in den Jahren von 2014 bis 2020 rund eine Billion Euro ausgeben dürfen. Vertreter der EU-Regierungen und des Europaparlaments einigten sich in Brüssel auf die Finanzplanung mit einer Ausgaben-Obergrenze von 997 Milliarden Euro. Der irische Außenminister Eamon Gilmore, der im Moment den Vorsitz im EU-Ministerrat führt, sprach von einem guten Tag für Europa. Sowohl die 27 EU-Regierungen als auch das Europaparlament müssen nun der Einigung ihrer Unterhändler noch zustimmen.

Koalition in Athen sucht Weg aus Krise

Athen (dpa) - Die Regierungskrise in Griechenland wegen des Streits um die Schließung des staatlichen Rundfunks ist noch nicht beigelegt. Ein Krisentreffen der Chefs der drei Koalitionsparteien ging am Abend in Athen ohne konkretes Ergebnis zu Ende. Zu einem Bruch des Regierungsbündnisses aus Konservativen, Sozialisten und der Demokratischen Linken kam es aber nicht. Am Donnerstag um 20.30 Uhr ist ein weiteres Treffen geplant, sagte der Sozialist Evangelos Venizelos. Dann werde es definitiv eine Lösung geben.