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Bundesverfassungsgericht schafft Brennelementesteuer ab

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Die von 2011 bis 2016 kassierte Brennelementesteuer ist nach einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar mit dem Grundgesetz und das Gesetz nichtig. Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen.


Karlsruhe (dpa) - Die von 2011 bis 2016 kassierte Brennelementesteuer ist nach einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar mit dem Grundgesetz und das Gesetz nichtig. Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen.