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Analyse: Merkels Lehren aus einer verlorenen Wahl

Berlin (dpa) - Blicke von Angela Merkel sagen manchmal mehr als ihre Worte. Sie können vernichtend wirken, spöttisch und auch aufmunternd.

Merkel und McAllister
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niedersächsische Ministerpräsidenten David McAllister beim CDU-Neujahrsempfang in Wilhelmshaven. Foto: Ingo Wagner Foto: dpa

Selten aber erlebt man die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin wie am Montag in der Berliner Parteizentrale, als sie neben dem Verlierer der Landtagswahl in Niedersachsen, David McAllister, steht und die Gründe für das schwarz-gelbe Scheitern benennt.

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Sie schaut ihn an wie eine Mutter, die die Niederlage ihres Sohnes noch mehr schmerzt als ihn selbst. Denn sein Leid ist für sie kaum erträglich, und sie findet, dass er die Schmach nicht verdient hat. Merkel hätte es gar nicht mehr sagen müssen: «Insofern waren wir heute einfach auch ein Stück weit alle traurig.»

McAllister hat die Landtagswahl am Sonntag Analysen zufolge verloren, weil Zehntausende CDU-Anhänger der FDP ihre Zweitstimme gegeben haben - aus Angst, der Koalitionspartner fliege aus dem Landtag. Damit wurde eine Fortsetzung der schwarz-gelben Landesregierung unmöglich, der Ministerpräsident verlor aber auch die Option auf ein anderes Bündnis. Am Ende fehlten 0,4 Prozentpunkte zum Sieg über Rot-Grün.

Über eigene Fehler - etwa dass sich die CDU mit McAllister vor der Wahl so siegesgewiss präsentierte, dass Wähler genügend Spielraum für das FDP-Doping wähnten - wurde wenig gesprochen. Den Misserfolg lasten viele nun der FDP an - dem Koalitionspartner im Bund.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. So nutzte Merkel gleich ihren ersten Auftritt nach der Landtagswahl für eine Ansage an die FDP für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die CDU wird sich nicht scheuen, macht Merkel deutlich, etwa gegen den Willen der FDP die Forderung nach einer allgemeinen Lohnuntergrenze zu thematisieren. Und ganz offen zieht sie diese Lehre aus der Wahl in Hannover: «Dass auch insgesamt nicht so große Angst herrschen muss, dass die FDP von der Bildfläche verschwindet.» Nach dem Motto: Wehe, wenn CDU-Anhänger auch noch die FDP im Bund retten wollen - die soll sich selbst helfen. Jeder kämpft für sich.

Nordrhein-Westfalens Landtagsfraktionschef Karl-Josef Laumann (CDU) rechnet nicht mit einem Erfolg von SPD und Grünen auch bei der Bundestagswahl. Niedersachsen sei keine Warnung, dass Merkel trotz ihrer hohen Popularität am Ende wie McAllister das Nachsehen haben könnte. Denn im Bund würde nicht nur die FDP ins Parlament kommen, sondern immer auch die Linke. So werde eine Mehrheit von Rot-Grün verhindert, Merkel werde Kanzlerin bleiben - unter Umständen eben nur in einer anderen Koalition. An ein rot-rot-grünes Bündnis mag er nicht glauben.

Aber selbst wenn Schwarz-Gelb im Herbst im Bund wiedergewählt würde, blieben die neuen Machtverhältnisse im Bundesrat bestehen, wo die Opposition nun 36 der 69 Sitze hat. Das würde Merkel das Regieren weit über diesen Wahlkampf hinaus erschweren. Sie sagt dazu: «Ich nehme jetzt einfach mal den SPD-Vorsitzenden beim Wort.» Sigmar Gabriel hatte gesagt: «Jeder weiß, (...) dass wir mit Mehrheiten verantwortungsbewusst umgehen.»

Die CDU hat nach Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein nun in einem weiteren großen Land die Regierung abgeben müssen. Keines vorher aber so knapp wie Niedersachsen. McAllister wirkt verloren im Foyer des Konrad-Adenauer-Hauses, der CDU-Zentrale, von der aus man sechs Stockwerke hoch durch eine Glaskuppel in den Himmel schauen kann. Mitarbeiter haben sich auf den Rängen versammelt und beklatschen den Wahlverlierer. Er reißt sich zusammen, damit er jetzt nicht auch noch die Fassung verliert.

Im CDU-Vorstand heißt es, so brutal sei Politik. Hätte McAllister die Wahl gewonnen, wäre er jetzt die Nummer zwei hinter Merkel. Nun habe er erst einmal nichts. Merkel aber gibt ein Bekenntnis zu ihm ab. McAllister gehöre zu den fähigsten, besten Köpfen der CDU. «Er ist ein junger Mann im Vergleich zu meinem Alter. Insofern gehört ihm die Zukunft, an welcher Stelle auch immer.» Die 58-Jährige, die sich weder politisch noch wahrhaftig gern umarmen lässt, legt dem 42-Jährigen kurz die Hand auf die Schulter und wirft ihm einen mitfühlenden Blick zu. Sie sagt: «Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren gemeinsam.»