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20 Piraten werden auf der Oppositionsbank lernen

Düsseldorf (dpa) - Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen will «in aller Ruhe auf der Oppositionsbank lernen». Das hat ihr Spitzenkandidat Joachim Paul am Montag in Düsseldorf angekündigt.

Seine Partei hatte bei der Landtagswahl am Sonntag 7,8 Prozent der Stimmen geholt. Sie wird im Landesparlament mit 20 Abgeordneten vertreten sein. Er selbst wolle seinen Hut in den Ring werfen und Fraktionschef werden, sagte Paul.

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Schon nach zwei Jahren könnten die Neulinge so professionell organisiert sein, dass sie auch zu Regierungsverantwortung fähig seien, meinte der 54-jährige Medienpädagoge. Nach seinen Angaben soll es grundsätzlich keinen Fraktionszwang geben. Es sei möglich, dass einige Piraten Hannelore Kraft (SPD) zur Ministerpräsidentin mitwählen werden. Thematisch wollen sich die Piraten zunächst an der Arbeit der Ausschüsse entlanghangeln. Für ihre Fraktionssitzungen soll gelten: «Videoaufzeichnungen und Livestream.» Bei Richtungsentscheidungen werde die Basis gefragt, betonte Paul.

Der Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, zeigte sich angesichts des «tollen Resultats» in NRW zuversichtlich. Nachdem die Piraten nun in Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und im bevölkerungsreichsten Bundesland in den Landtagen vertreten seien, schaue er der Bundestagswahl 2013 wegen der «optimalen Voraussetzungen» optimistisch entgegen.

Wahlprogramm der Piraten in NRW