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Hohe Rücklagen, keine Schulden und viele Pläne

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An der Grundschule Waging wurde der Brandschutz durch die neuen Fluchttreppen verbessert. (Foto: Konnert)

Waging am See – Wegen des erst im Juli beschlossenen Krippenbaus in Tettenhausen mussten noch in diesem Jahr im Haushalt der Gemeinde die Voraussetzungen für die Vergabe der Gewerke geschaffen werden. Der Gemeinderat beschloss daher einstimmig den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung samt Nachtragshaushaltsplan für 2019.


Kämmerer Bernhard Kraus stellte dem Gemeinderat den abgeänderten Haushaltsplan vor und nahm dies zum Anlass, die vielen Projekte anzuführen, die in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden sollen. Trotz der guten Haushaltslage und der Tatsache, dass die Gemeinde weiterhin im Kernhaushalt schuldenfrei ist und hohe Rücklagen hat, müsse man Prioritäten setzen. Denn die Vielzahl der angesprochenen Investitionen, deren Finanzierung Kraus auf circa 40 Millionen Euro schätzte, seien kurz- oder mittelfristig nicht finanzierbar. Natürlich könnten einige Projekte auch durch Kredite finanziert werden. Man müsse aber entscheiden, was am wichtigsten und damit unaufschiebbar sei.

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Nach kurzer Diskussion war sich der Gemeinderat einig, dass angesichts der steigenden Kinderzahlen Projekte in Zusammenhang mit der Kinderbetreuung erste Priorität haben. Dazu gehören der bereits geplante Bau der Krippe in Tettenhausen, die Einrichtung eines Waldkindergartens und der Neubau eines Kindergartens in Waging.

Die Gemeinderäte Andreas Barmbichler (CSU), Georg Seehuber (FWG) und Wilhelm Reiter (UGW) schlugen vor, den von Kraus aufgezeigten 17 Projekten Prioritäten zu vergeben.

Dies sah Gemeinderätin Magdalena Obermayer (CSU) weniger zielführend als eine Unterteilung der Liste in »Pflicht-« und »Kür-Projekte«. »Pflicht«-Projekte, wie die Tettenhausener Krippe, seien zügig und zeitnah umzusetzen, »Kür«-Projekte sollten realisiert werden, wenn die finanzielle Situation der Gemeinde es erlaubt. Diesem Vorschlag konnten viele Räte etwas abgewinnen, allerdings wies Konrad Heigermoser (ÖDP/FPW) darauf hin, dass Sanierungen, wie beim Dach der Grundschule und des Rathauses, schnell zur Pflicht werden könnten, wenn es um den Substanzerhalt gehe. Bis zur Haushaltsplanung für 2020 muss nun entschieden werden, welche Projekte angegangen werden, damit ein Vermögenshaushalt aufgestellt werden kann, dessen Umsetzung realistisch ist.

Auch heuer gelangten viele geplante Projekte, wie an der Mittelschule der Bau einer Aula und Turnhallensanierung oder das Haus der Vereine in Otting sowie bestimmte Straßensanierungen, nicht zur Umsetzung. Weitere Aufwendungen wie die Abschlusszahlung für den Neubau des Speisesaals im Kindergarten Waging oder für den Neubau des Bauhofs mussten auf das kommende Jahr verschoben werden.

So wurde das Planvolumen des Vermögenshaushalts 2019 deutlich von sechs auf rund vier Millionen Euro reduziert. Auch die ursprünglich geplante Rücklagenentnahme für Investitionen wird nur rund eine Million und nicht wie ursprünglich geplant drei Millionen Euro betragen. Die Mehrausgaben beziehen sich vor allem auf den Bau der Tettenhausener Kinderkrippe, für die 2020 rund 1,8 Millionen Euro Kosten erwartet werden. Für 2019 wurde eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500 000 Euro festgesetzt, damit die Vergaben stattfinden können. Die eigentlichen Auslagen werden in diesem Jahr noch gering sein.

Auch bei dem im September beschlossenen Waldkindergarten werden in diesem Jahr nur Planungsleistungen anfallen. Dazu wurden 10 000 Euro veranschlagt. Etwas teurer als geplant waren die beiden Fluchttreppen an der Grundschule in Waging. Für den Bau einer Übergangskrippe am Campingplatz waren kleinere Umbauarbeiten notwendig, die im Nachtragshaushalt mit 20 000 Euro berücksichtigt wurden.

Im Verwaltungshaushalt sind die Änderungen gering. Das Planvolumen erhöhte sich nur um rund 120 000 auf rund 13 Millionen Euro. Die Zuführungen an den Vermögenshaushalt stiegen um rund 260 000 auf rund 1,27 Millionen Euro. Der Rücklagenstand der Gemeinde wird Ende 2019 bei mindestens rund 2,5 Millionen Euro liegen.

Insgesamt bezeichnete Kämmerer Kraus den finanziellen Zustand der Gemeinde Waging am See dank der sparsamen Haushaltsführung als sehr gut. Die Gemeinderäte stimmten dieser Bewertung uneingeschränkt zu. kon